Pflege- Tüv: Pflegenoten werden abgeschafft

P

Bisher war es so, dass Pflegeeinrichtungen anhand von Noten bewertet worden, doch dies soll sich nun ändern. Die Noten sollen einem Qualitätsprüfungs- und Veröffentlichungssystem weichen.

Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen in naher Zukunft die Qualität von Pflegeeinrichtungen noch besser einschätzen und vergleichen können als es derzeitig der Fall ist.

Im Zuge einer Reform des sogenannten Pflege-TÜVs würden die bis zum heutigen Tage üblichen, wenig aussagekräftigen Pflegenoten zum 1. Januar des kommenden Jahres ausgesetzt, erklärte der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), am Mittwoch der laufenden Woche in der Bundeshauptstadt Berlin an.

Durchschnittsnoten wird es nicht mehr geben

Als Übergangslösung sollen die gesetzlichen Krankenkassen und Pflegeeinrichtungen die Prüfergebnisse des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) in einer kurzen Zusammenfassung veröffentlichen. Die Durchschnittsnoten für Pflegeheime wird es in Zukunft es nicht mehr geben. Denn die hätten mit einer bundesweiten Durchschnittsnote von 1,3 keinerlei Aussagekraft.

Der Politiker will nun bis Ende des Jahres 2017 ein neues Qualitätsprüfungs- und Veröffentlichungssystem von seinen Mitarbeitern erarbeiten lassen. Dazu werde zum 1. Januar des kommenden Jahres ein Pflegequalitätsausschuss eingesetzt.

Unabhängiger Vorsitzender soll Stimmrecht erhalten

Dort müssen neben den Einrichtungs- und Kostenträgern auch Verbände der Pflegebedürftigen und Pflegeberufe gleichberechtigt mit einem Stimmrecht vertreten sein. „Ein unparteiischer Vorsitzender“ solle das ausschlaggebende Stimmrecht erhalten, so der Politiker in einer Stellungnahme.

Die Kommunalen Spitzenverbände und der Spitzenverband der Medizinischen Dienste (MDS) „sind ständige, beratende Mitglieder des Ausschusses“, so der Politiker weiter. Ein Pflegequalitätsinstitut mit unabhängigen Forschern solle die Arbeit des Ausschusses unterstützen.

Bis Ende 2017 sollen neue Richtlinien stehen

Sollte er nicht rechtzeitig zum 31. Dezember des Jahres 2017 die Richtlinie für das neue Bewertungssystem erarbeitet haben, soll das Bundesgesundheitsministerium eigene Richtlinien erlassen, betonte der Politiker in der aktuellen Stellungnahme weiter.

Der Vorstand des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung, Gernot Kiefer, betonte in einer Stellungnahme, wenn es zu einem neuen Pflegequalitätsausschuss kommen solle, „dann bietet sich der Gemeinsame Bundesausschuss aus der gesetzlichen Krankenversicherung als Orientierung an. Hier sitzen die verantwortlichen Akteure an einem Tisch und die Patientenvertreter werden über ein Antrags- und Mitspracherecht mit einbezogen“.

Neuordnung des Pflege- Tüvs sind entscheidend

Die Pflegeversicherung müsse des Weiteren weiterhin staatsfern organisiert bleiben, so Kiefer weiter. „Es ist schwer vorstellbar, dass ein Pflegequalitätsausschuss in einem Bundesministerium angesiedelt ist“, betonte der Vorsitzende. Er brauche einen unabhängigen Vorsitz, „der von der Selbstverwaltung getragen wird und auch unabhängig von staatlichen Institutionen ist, so Kiefer.

Der Vorstandsvorsitzende der Allgemeinen Ortskrankenkassen Jürgen Graalmann kritisierte, verbindliche Aussagen zur künftigen Pflegequalität seien im Vorschlag Laumanns bis jetzt noch nicht enthalten.

Der stellvertretende MDS-Geschäftsführer Stefan Gronemeyer betonte seinerseits, bei der Neukonzeption des Pflege-TÜVs werde entscheidend sein, „ob der Einfluss der Pflegeanbieter auf lange Sicht tatsächlich wirksam begrenzt werden kann, so der Geschäftsführer in einem Interview.

Über den Autor

Frank Müller

Hallo mein Name ist Frank Müller und ich bin der Chefredakteur von blogbold.de

Schreiben sie einen Kommentar

Beliebte News